Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Stadtrat der Stadt Gotha zur Stadtratssitzung am 01.02.2024
Mit einem Antrag und vier Anfragen geht die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Gotha in die erste Stadtratssitzung des Jahres am Donnerstag. So möchte die Fraktion die Stadtverwaltung beauftragen, eine Strategie zum Jugendfreundlichen Gestalten von öffentlichen Orten in Gotha umzusetzen. Diese nimmt den Ausgleich von Interessen aller in den Blick und soll dazu beitragen, Konflikte bei der Freizeitnutzung des öffentlichen Raums durch Jugendliche zu vermeiden. Die Handlungsstrategie ist unter Mitwirkung des Kinder- und Jugendforums Gotha zu erstellen. „Das Ziel des Antrags ist es, endlich Orte des Verweilens in Gotha zu schaffen. Unsere Stadt soll lebendiger werden. Dazu braucht es Menschen auf den Plätzen und in den Straßen. Echte Orte zum Wohlfühlen zu schaffen – eine große Aufgabe, der wir uns gern gemeinsam mit der Verwaltung annehmen möchten“, so der Fraktionsvorsitzende Felix Kalbe.
In einer Anfrage thematisiert die Fraktion außerdem die teils desolaten Straßenzustände in der Stadt Gotha, die in einer Reihe von Fällen für Verkehrsteilnehmer*innen, ganz besonders Radfahrer*innen, gesundheitsgefährdende Ausmaße angenommen haben. So will die Fraktion sich einen Überblick über die notwendigen Sanierungsmaßnahmen verschaffen, um die Ausmaße und Handlungsoptionen abschätzen zu können. Dies funktioniert jedoch nur durch fundiertes Gesamtwissen, welches auch die Substanz unter der Fahrbahn berücksichtigt, zum Beispiel im Bereich Elektrizität, Wasser- und Abwasserversorgung sowie Glasfaserausbau. „Kurzfristige Sanierungsmaßnahmen sind allerdings ungeachtet davon zwingend erforderlich! Wir sehen den Oberbürgermeister in der Pflicht, endlich etwas gegen die katastrophalen Zustände auf den Gothaer Straßen zu unternehmen. Die aktuelle Straßensituation trägt auch vermehrt zu Unfällen bei. Wir erwarten ein Sofortmaßnahmenpaket, um zumindest übergangsweise die Situation zu entschärfen“, führt Felix Kalbe weiter aus.
Weitere Anfragen beschäftigen sich mit nicht genutzten Fördermöglichkeiten für die Erprobung von Balkonsolaranlagen, der Parkplatzsituation im Bereich des Perthesforums sowie dem zerstörten Münzfernsprecher in der Marktstraße, der seit über einem halben Jahr durch einen Bauzaun abgesperrt ist.